Von Gesine Dornblüth und Thomas Franke. Wladimir Putins Helfer in Europa sind lauter und stärker geworden. Sie ätzen und zersetzen, streuen Gift in die Gesellschaft. Ihr Ziel ist es, das Vertrauen in den Rechtsstaat, in die politischen Institutionen, in die Verwaltung, in Journalismus, in die Demokratie zu zerstören.
Prorussische Accounts befeuern und verstärken diese Stimmen. Der Kreml fährt aufwendige Kampagnen, um den Unterschied zwischen Wahrheit und Lüge infrage zu stellen.
„Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder engagierte Kommunist", schrieb Hannah Arendt 1951, „sondern Menschen, für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktion, wahr und falsch, nicht länger existiert." Genau darauf setzt die Machtclique um Wladimir Putin. Nichts fürchtet sie mehr als wahrheits- und freiheitsliebende Menschen. Denn Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit in der Nachbarschaft könnten auch die russische Bevölkerung animieren, gegen das mafiagleiche korrupte Regime im Kreml aufzubegehren. Deshalb führt Russland Krieg gegen die Ukraine, sabotiert demokratische Entwicklungen in Georgien und der Republik Moldau, schwächt die Europäische Union, die diesen jungen Demokratien beisteht.
„Wir müssen unsere Demokratie festigen und der Zersetzung Vertrauen entgegensetzen."
Deutschland steht dabei besonders im Fokus. Wer unsere Demokratie und unseren Wohlstand gegen Russland verteidigen möchte, muss die Mechanismen verstehen, derer Russland sich bedient. Dafür lohnt es sich, den Osteuropäern zu vertrauen. Sie haben seit langem vor der russischen Aggression gewarnt, weil sie den Instrumentenkasten der Geheimdienstmafia um Putin kennen, selbst jahrzehntelang besetzt und unterdrückt waren. Sie wissen, wie die Agenten des Kreml Menschen kaufen und erpressbar machen, wie sie kriminelle Strukturen stärken, Gesellschaften unterwandern und am Ende zerstören. Sie wissen, wie Russland Angst verbreitet. Sie haben gelernt, mit ihrer Angst umzugehen.
Wir müssen unsere Demokratie festigen und der Zersetzung Vertrauen entgegensetzen: In Gerichte, Behörden, die Presse, die Parlamente und Regierungen, in die große Zahl der Unternehmen, die jeden Tag ehrlich und seriös für die Menschen in Deutschland und Europa arbeiten. Wenn wir uns unserer Stärke besinnen, hat Putins Gift keine Chance.
Putins Gift
Russlands Angriff auf Europas Freiheit
Gesine Dornblüth, Thomas Franke
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